Landtagsabgeordnete Ines Obex-Mischitz mit Landeshauptmann Peter Kaiser

Willkommen bei Ines Obex-Mischitz

Als gebürtige Klagenfurterin bin ich Kärntnerin mit Leib und Seele. Für mich gibt es kein schöneres, freundlicheres und lebenswerteres Land. 

Ich bin im Kärntner Landtag als SPÖ Sozialsprecherin tätig und habe den Vorsitz im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Krankenanstalten, Familien, Generationen und Frauen inne.

Ich freue ich mich, für und mit der SPÖ Kärnten "Kärnten zu bewegen - Kärnten zu verbessern". 

Für die Menschen in diesem Land. Für Sie!

Herzlichst Ihre, 



SPÖ Kärnten präsentiert KandidatInnen für Nationalrats- und Landtagswahl

Kärnten Konferenz der SPÖ Kärnten beschloss KandidatInnen-Liste für Nationalratswahl und Landtagswahl. Zuversicht und Geschlossenheit unter den TeilnehmerInnen der Konferenz. 

 

Im Rahmen einer Kärnten Konferenz, dem zweithöchsten Gremium der SPÖ Kärnten, haben die Kärntner SozialdemokratInnen die KandidatInnen-Listen für die Nationalratswahl im Herbst und die Landtagswahl im März 2018 beraten und beschlossen. 

In der anschließenden Pressekonferenz präsentierte SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser gemeinsam mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler und SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner die KandidatInnen und weitere Ergebnisse der Konferenz. 

  

„Ich bin stolz und freue mich, mit diesem engagierten Team und diesen KandidatInnen, die die Breite und Vielfalt der Kärntner Bevölkerung widerspiegeln, gemeinsam die Zukunft Kärntens und Österreichs mit ehrlicher und anständiger Politik zum Positiven zu verändern“, machte Kaiser deutlich. 

  

Beide Listen zeigen deutlich, dass die SPÖ Kärnten durch und durch eine moderne, demokratische Partei ist, die mit der Wahl ihrer KandidatInnen über einen ausgewogene Mischung an Persönlichkeiten verfügt, die Kärnten sowohl in regionaler und gesellschaftlicher  Hinsicht als auch in der Mischung zwischen Jugend und Erfahrung in seiner Vielfalt und Breite optimal präsentieren. Wie bei den Sozialdemokraten üblich, wurden beide Geschlechter nach dem Reißverschlusssystem gleichwertig berücksichtigt. 

  

Bundesgeschäftsführer Niedermühlbichler wies auch darauf hin, dass der Anteil von Frauen und Männern die Quote von 50 Prozent erfüllt. 

„Die Kärntner Freunde haben gezeigt, wie man ein schweres Erbe übernimmt und was man daraus zum Positiven machen kann“, so Niedermühlbichler, der auch den starken Stellenwert der Kärntner SPÖ innerhalb der österreichischen Sozialdemokratie betonte, wie z.B. bei der Erarbeitung des Wertekompasses, an dem LH Peter Kaiser maßgeblich mitgewirkt hat. Die Reaktionen der anderen Parteien machen bereits jetzt deutlich, dass es mitunter inhaltliche Unterschiede sind, die eine Zusammenarbeit erschweren und weniger die Präferenz für eine Parteifarbe. 

  

Bundeskanzler Kern sei es gelungen, vieles umzusetzen. Mit dem Plan A für Österreich und den sieben Punkten des Wahlprogramm, von denen bereits zwei – die Abschaffung des Pflegeregresses und die Einführung des Mindestlohns – bereits vor den Wahlen umgesetzt wurden, habe man auch klare Inhalte und konkrete Vorschläge zu deren Umsetzung auf den Tisch gelegt. 

„Im Wahlkampf wollen wir mehr Kern-Botschaften verbreiten und weniger Kurz-Nachrichten. Wir gehen hin zu den Menschen und wollen sie informieren, dass es nur eine Wahl gibt, wenn sie wollen, dass es den Menschen in Österreich besser gehen soll: die SPÖ“, sagte Niedermühlbichler, der sich überzeugt davon zeigte, dass die SPÖ ein starkes Ergebnis erzielen werde, nicht zuletzt durch die volle Unterstützung der Kärntner SozialdemokratInnnen. 

  

Landesgeschäftsführer Fellner dankte allen, die an der komplexe Listenerstellung beteiligt waren und beste Vorarbeit geleistet haben. Der vor der Kärnten Konferenz stattgefundene Landesparteivorstand hat die Listen für Nationalratswahl und Landtagswahl einstimmig angenommen. 

Bei der Kärnten Konferenz wurden diese Listen in einer geheimen Abstimmung von den rund 300 Delegierten mit 93,4 Prozent (Nationalratswahl-Liste) bzw. 87,55 Prozent (Landtagswahl-Liste) beschlossen. 

  

„Die Geschlossenheit, Motivation und gute Stimmung bei der heutigen Kärnten Konferenz stimmt mich zuversichtlich. Wenn wir mit so einer positiven Grundstimmung in den Wahlkampf gehen wie heute, dann freue ich mich auf eine wundervolle Zeit“, so Fellner. 

Nachstehend die von der Kärnten Konferenz beschlossene Landesliste für die Landtagswahl (bis Platz 36, vorbehaltlich Tipp- oder Schreibfehler): 

  

1. Kaiser Peter K/KL 

2. Prettner Beate V/VL 

3. Leikam Günter SV/VK/WO 

4. Schaunig-Kanduth Gabriele K/KL 

5. Burgstaller Luca FE/HE/SP 

6. Arpa Claudia SV/VK/WO 

7. Sandrieser Stefan K/KL 

8. Rohrer Waltraud V/VL 

9. Seiser Herwig FE/HE/SP 

10. Blatnik Ana K/KL 

11. Rohr Reinhart V/VL 

12. Dörflinger Gabriele SV/VK/WO 

13. Tiefnig Alfred FE/HE/SP 

14. Patterer Christina FE/HE/SP 

15. Leitner Gerhard K/KL 

16. Rauter Isabella V/VL 

17. Strauß Jakob SV/VK/WO 

18. Feistritzer Ruth K/KL 

19. Köchl Klaus SV/VK/WO 

20. Lagger-Pöllinger Marika FE/HE/SP 

21. Lipitsch Hermann V/VL 

22. Riepl Nicole SV/VK/WO 

23. Appé Ingo K/KL 

24. Hochkircher Sabine FE/HE/SP 

25. Salbrechter Peter V/VL 

26. Heitzer Ursula SV/VK/WO 

27. Redecsy David K/KL 

28. Keckel Lisa-Marie V/VL 

29. Novak Günther FE/HE/SP 

30. Perchtaler Caroline SV/VK/WO 

31. Seymann Christof V/VL 

32. Weratschnig Michaela K/KL 

33. STEFAN Thomas FE/HE/SP 

34. Oberlassnig Michaela V/VL 

35. Scherwitzl  Andreas K/KL 

36. Starzacher Edith SV/VK/WO 

  

Nachstehend die von der Kärnten Konferenz Landesliste für die Nationalratswahl (bis Platz 12 vorbehaltlich Tipp- oder Schreibfehler): 

  

1. Kucher Philip K 

2. Hochstetter-Lackner Irene VI 

3. Knes Wolfgang WO 

4. Obex-Mischitz Ines K 

5. Novak Günther SP 

6. Muttonen Christine VI 

7. Kaiser Luca K 

8. Pircer Evelin VK 

9. Zoppoth Josef HE 

10. Nischelbitzer Ulrika SP 

11. Neubauer Roland SV 

12. Leitmann Sigrid Anna K 

  

Im Anhang die Listen der einzelnen Wahlkreise für NRW und LTW (vorbehaltlich Tipp- oder Schreibfehler). 

Pflege: Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann diskutiert mit Mitgliedern des Sozialausschusses im Kärntner Landtag

Foto: LHStv.in Beate Prettner, SPÖ-LAbg. Waltraud Rohrer, Ausschussvorsitzende SPÖ-LAbg. Ines Obex-Mischitz und BR-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann. (Fotohinweis: Privat)
Foto: LHStv.in Beate Prettner, SPÖ-LAbg. Waltraud Rohrer, Ausschussvorsitzende SPÖ-LAbg. Ines Obex-Mischitz und BR-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann. (Fotohinweis: Privat)

SPÖ-Obex Mischitz, Rohrer: Pflege ist zentrales Zukunftsthema und muss frei von Stigmatisierung in Bezug auf Betreuungs- und Pflegevarianten gedacht werden

 

Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann nahm in Abstimmung mit dem 1. Landtagspräsidenten Reinhart Rohr an der heutigen Sitzung des Sozialausschusses im Kärntner Landtag zum Thema: "Pflege von Menschen, die auf die Hilfe anderer angewiesen sind" teil. „Mir geht es darum, dass Pflege schaffbar, sichtbar und leistbar ist“, betont Ledl-Rossmann. Demografische wie gesellschaftliche Entwicklungen machen eine bedarfsorientierte Weiterentwicklung der Pflege unabdingbar. „Angesichts der Herausforderungen, die auf uns zukommen, werden wir künftig mutig und innovativ denken müssen“, so Ledl-Rossmann, die in diesem Zusammenhang das EU-Projekt „Consenso“ positiv hervorhebt. Dieses Projekt legt den Fokus auf die regionale und begleitende Unterstützung sowie Koordinationshilfe bei der Versorgung von Betroffenen und Hilfe für die Angehörigen.

 

LHStv.in und Gesundheitsreferentin Beate Prettner informierte über das neue Kärntner Heimgesetz, das sich gerade in Begutachtung befindet und hohe Qualitätsstandards sicherstellt. Darüber hinaus wiederholte sie ihre Forderung nach mehr Pflegepersonal in den Heimen und mehr finanzieller Unterstützung von Bund und Sozialversicherungsträgern. „Das Thema Pflege betrifft irgendwann jeden von uns“, verdeutlicht Prettner. Deswegen dürfe man die Bereiche Gesundheit, Pflege und Soziales nicht getrennt voneinander betrachten und müsse auch verstärkt Wert auf die Vorsorge legen.

 

Ausschussvorsitzende SPÖ-LAbg. Ines Obex-Mischitz und SPÖ-LAbg. Waltraud Rohrer: „Welche Form der Pflege und Betreuung im konkreten Fall die Beste ist, muss jeweils individuell, je nach Typ festgelegt werden. Was gar nicht sein kann, ist eine Stigmatisierung der Pflegeheime.“ Einig waren sich alle Anwesenden, dass das Thema Pflege künftig noch mehr an Bedeutung gewinnen wird und dass es hierzu neue, innovative Konzepte und Maßnahmen braucht.

 

Foto: LHStv.in Beate Prettner, SPÖ-LAbg. Waltraud Rohrer, Ausschussvorsitzende SPÖ-LAbg. Ines Obex-Mischitz und BR-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann. (Fotohinweis: Privat)

Verpflichtendes Integrationsjahr: SPÖ Kärnten begrüßt neuen Gesetzesentwurf

Obex-Mischitz: Wichtiger Schritt in Sachen Integration von Beginn an. Landeshauptmann Peter Kaiser war Vorreiter in dieser Thematik.

 

„Wir begrüßen es außerordentlich, dass die Bundesregierung weitere Schritte zur Integration von Flüchtlingen in Österreich setzt“, so die SPÖ-Bereichssprecherin für Soziales, LAbg. Ines Obex-Mischitz. Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte und AsylwerberInnen mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit sollen im Rahmen eines Integrationsjahres durch den Besuch verschiedener Kurse besser mit unserem Werte- und Gesellschaftskonzept vertraut gemacht werden. Das Integrationsjahr wird durch das Arbeitsmarktintegrationsgesetz umgesetzt und ist gestern – gemeinsam mit dem Entwurf des neuen Integrationsgesetzes – in Begutachtung gegangen. „Die Einführung eines Integrationsjahres wurde ursprünglich von LH Peter Kaiser gefordert, wir freuen uns, dass diese Forderung jetzt umgesetzt wird“, sagt Obex-Mischitz. 

  

Das verpflichtende Integrationsjahr ist ein flächendeckendes, durchgehendes Qualifizierungsprogramm für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte, das erstmals auch AsylwerberInnen mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit mit einschließt. Den Betroffenen wird ein strukturiertes Angebot an unterschiedlichen Maßnahmen zur Verfügung gestellt, das dafür sorgen soll, dass die Menschen sich rasch eingliedern können. 

Die Kursbesuche der individuell erstellten Module ist für die TeilnehmerInnen verpflichtend. Das Integrationsjahr kann nur bei erfolgreichem Erhalt eines regulären Arbeitsplatzes abgebrochen werden. Die Palette der Kurse, die die Betroffenen im Rahmen des Integrationsjahres besuchen müssen ist breit, sie umfasst Deutschkurse, Bewerbungstrainings, Arbeitsvorbereitungsmaßnahmen und konkrete Arbeitstrainings – etwa bei den österreichischen Zivildienstträgern. „Damit lernen die Betroffenen frühzeitig, welche Gepflogenheiten, Pflichte und Werte sie in unserer Gesellschaft für ein friedliches Zusammenleben zu berücksichtigen haben. Das ist konsequent gelebte Integration von Anfang an“, schließt Obex-Mischitz. 

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