Kontrollierte gerechte Sozialleistungen

Ines Obex-Mischitz

Österreichs Sozialpolitik zeichnet sich durch ein vielfältiges und abgestimmtes Netz an Sozialleistungen aus. Da der österreichische Sozialstaat in konkreten Lebens­lagen (Krankheit, Arbeitslosigkeit, Familie, Pensionen) gezielt unterstützt, profitieren die Bürger/innen sowie die gesamte Gesellschaft. Sozialleistungen ver­ringern somit nicht nur Einkommensungleichheiten, sondern auch die Gefährdung durch Armut oder Ausgrenzung. 

 

Sozialleistungen reduzieren Armutsgefährdung

Je nach Lebensphase oder Lebenssituation unterstützt Österreich Anspruchsberechtigte durch gezielte Leistungen, um ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Der Sozialstaat ist kein Fossil, sondern muss ständig an die wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen und geänderten Bedürfnisse der Menschen angepasst werden.

 

Dazu gehört es zum einen, Reformen wie (z.B. die Bedarfsorientierte Mindestsicherung) und erforderliche Maßnahmen (wie z.B. am Arbeitsmarkt) gezielt umzusetzen. Zum anderen müssen durch vorausschauende und nachhaltige politische Gestaltung die Sozialleistungen (wie z.B. Pensionen und Pflegeleistungen) auch für nachkommende Generationen gesichert werden. 

Ein wesentliches Merkmal der Sozialleistungen ist, ob diese als Geldleistungen unmittelbar an die Anspruchsberechtigten ausgezahlt werden (z.B. Pensionen, Pflegegeld, Arbeitslosengeld), oder ob sie als Sachleistungen zur Verfügung stehen (z.B. ambulante oder stationäre Dienste, Betreuungs- und Beratungseinrichtungen). Sozialleistungen sind:

  • Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung
  • Mindestsichernde Leistungen
  • Leistungen für Familien
  • Leistungen bei Krankheit
  • Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
  • Leistungen bei Invalidität und Unfall
  • Pensionen und rentenähnliche Leistungen im Alter und für Hinterbliebene

Kontrollen vor Ort: Missbrauch verhindern, Leistungen ermöglichen

Österreich hat eines der besten Sozialsysteme weltweit. Und das ist gut so. Denn was den Menschen zusteht, sollen sie auch bekommen. Wir alle wissen, dass fälschlich vermuteter Missbrauch das Klima vergiften kann. Diesem muss entgegengewirkt werden. Zum einen, um tatsächlichen Missbrauch zu verhindern, und zum anderen, um Menschen das, was ihnen zusteht, zu ermöglichen. 

Oft es ist auch im Zeitalter der Digitalisierung nicht möglich, die Angaben der Antragsteller auf Sozialleistungen vom Schreibtisch aus zu überprüfen. Ich plädiere für die Einrichtung von Ermittlungsstellen, die vor Ort prüfen, ob die Auszahlungen der Sozialleistungen gerechtfertigt sind oder missbraucht werden. Die Kontrollor/innen sollen die Bezieher/innen im Bedarfsfall auch gleichzeitig auf Alternativen aufmerksam machen, die ihnen zustehen. Denn Erfahrungen zeigen immer wieder, dass sich viele Menschen nicht trauen oder sich schämen die Leistungen in Anspruch zu nehmen, die ihnen zustehen würden.

Damit Sie bekommen, was Ihnen zusteht!